TOP 1: Berichte
Rolf weist auf die kommende Ortsbeiratssitzung am 23.10. hin und hofft auf zahlreiches Erscheinen. Dabei sollen die neue StUB-Trasse (siehe TOP 2) sowie die Planungen des Radschnellwegs durch Tennenlohe und insbesondere durch den Branderweg vorgestellt werden.
Über den letzten Punkt dürfte heiß diskutiert werden, da nach unserer Kenntnis alle befragten Anwohner den Radschnellweg im Branderweg ablehnen. Unserer Meinung nach wäre eine eigene Trasse für den Radschnellweg am sinnvollsten gewesen. Diese Lösung kostet aber auch am meisten Geld.
Ein weiterer Punkt aus dem Ortsbereich sind die Einsparungsmaßnahmen in Sachen Abfallwirtschaft durch Jörg Volleth. Dadurch werden die Befüllung der überall in Tennenlohe ausgestellten Hundetütenspender nicht mehr durch die Stadt finanziert. Zukünftig möchte der Ortsbeirat für einen Teil der Kosten aufkommen.
TOP 2: StuB KFZ-Anbindung Weinstraße
Rolf berichtet von der Diskussion um die Kfz-Anbindung von der Weinstraße an die B 4 im Zuge der StUB-Planungen. Neben der Einleitung des Kfz-Verkehrs in Richtung Nürnberg von der Kurt-Schumacher-Str. aus und dem Wegfall des Kreisverkehrs fiel die Aufstellung von sechs permanent laufenden Ampeln auf.
Um die Verkehrsführung zu verbessern und zu vereinfachen, hatte Rolf letztes Jahr einen anderen Vorschlag eingebracht. Dabei bleibt die Auffahrt in Richtung Nürnberg an der gleichen Stelle wie bisher und quert die StuB-Trasse, wofür nur eine temporär aktive Ampelanlage notwendig ist. Die restlichen Ampelanlagen entfallen, da in Höhe des jetzigen Kreisverkehrs nur noch die Ausfahrt aus der B 4 in Richtung Tennenlohe existieren wird und keine Auffahrt auf die B 4 in Richtung Nürnberg mehr notwendig ist.
Dieser Vorschlag wurde nach langer Diskussion angenommen. Dazu findet nächstes Jahr das Planfeststellungsverfahren statt.
Rolf stellt uns auch die neue Verkehrsführung über die Südspange vor.
TOP 3: Zeitstrahlprojekt
Felix stellt die Fortschritte und die bisher aufgenommenen wichtigen Ereignisse aus Tennenlohe in den letzten Jahren vor.
Ein Ergänzungsvorschlag ist, dass der letzte Bürgermeister von Tennenlohe und langjähriges SPD-Mitglied Adolf Most gewürdigt werden muss. Ebenfalls sollte der Schaukasten nach Möglichkeit beleuchtet werden, um auch abends aufzufallen.
Bei der nächsten Sitzung im November soll das Design des Schaukastens und die vorläufige Liste an Ereignissen aus und um Tennenlohe vorgestellt werden.
TOP 4: Vortrag: Wie funktionieren Staatsfinanzen?
Aus einer Diskussion um Geldschöpfung in der September-Sitzung heraus hat Gert angeboten, einen detaillierten Vortrag über das Thema „Staatsfinanzen“ zu halten.
Die zentrale Frage im September war, warum Schulden für Staaten nicht unbedingt problematisch sind.
Gert betont, dass in der momentanen Wirtschaftslage, in der von privater und unternehmerischer Seite aus viel gespart wird, der deutsche Staat ein Interesse daran haben müsste, Schulden zu machen, da in einer Volkswirtschaft Schuld- und Sparvermögen ausgeglichen sein müssen. Ansonsten bricht die Wirtschaft zusammen.
Ab 2000 war der Schuldenaufbau über Exporte ins Ausland verlagert worden. Das geht heute nicht mehr. Dies hat zur Folge, dass durch den Exportrückgang der Staat, Unternehmen oder Privatpersonen im Inland mehr Schulden aufnehmen müssten.
In der momentanen Lage ist es demnach auch fatal von der Bundes-SPD, bei den Sozialetatkürzungen mitzugehen, da dieses eingesparte Geld, das sonst dem Wirtschaftskreislauf zugeführt werden würde, diesem entzogen wird.
Wenn der Staat nun mehr Schulden aufnehmen muss, tut er dies hauptsächlich über die Deutsche Bundesbank. Da diese zu 100% dem Bund gehört, ist es sowieso fraglich, ob Schulden groß zurückgezahlt werden.
Gert wird gebeten, zu dieser Problematik einen Artikel für den Monatsspiegel zu schreiben.
Felix Schmeißer