Top 1: Aktuelles
Rolf berichtet, dass er eben von einer Sitzung der Kerwamädla/-burschen kommt. Auf der Wiese wird ein neuer Festwirt für Speis und Trank sorgen. Er bittet um eine Vorbestellung beim sonntäglichen Mittagessen. Da könnten wir gleichzeitig Frühschoppen und Mittagessen.
Wir diskutieren kurz über die Wahl in den USA. Rolf befürchtet, dass Trump gewinnen wird – mit unvorhersehbaren Folgen für Europa und Deutschland. Klaus und Gert sehen den Ausgang noch offen. Hans findet, dass wir eine weitere Periode Trump überleben werden, solange er nicht die demokratischen Spielregeln ändert. Vieles deutet allerdings darauf hin dass er das gerade vorhaben könnte. In Deutschland werden die nächsten Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg interessant, vor allem wie stark die Rechten abschneiden werden. Hoffnungsvoll erscheint, dass die AFD in den letzten Wochen deutlich in den Umfragen verloren hat.
Top 2: Bürgerräte: Ergänzung oder Alternative zur Repräsentativen Demokratie
Gert stellt den Bürgerrat über „Ernährung“ vor. Der Bürgerrat soll als demokratisches Sprachrohr der Regierung und dem Parlament Empfehlungen zu gesellschaftlichen Themen vorlegen. Der Bürgerrat, bestehend aus 160 repräsentativ ausgewählten Bürgern Deutschlands, wird zu einem gegebenen Thema von Experten beraten und soll Empfehlungen für die Politik erarbeiten. Thema des ersten Bürgerrats war „Ernährung“. Gert erklärt die Vorgehensweisen für die Auswahl des Rates. Anfangs wurden 20.000 Personen angeschrieben. Von den rund 2000 Rückmeldungen wurden nach soziologischen, computergestützten Methoden 160 Personen für den Bürgerrat ausgewählt, die in ein passendes Proporzschema für Geschlecht, Länderzugehörigkeit, Alter, Bildungsgrad, etc. passen. Dieser traf sich dann an drei Wochenenden und erarbeitete, unterstützt von Experten, verschiedene Empfehlungen zum Thema Ernährung.
- Kostenfreies Mittagessen für alle Kinder
- Verpflichtendes staatliches Label
- Für den Handel: Verpflichtende Weitergabe von genießbaren Lebensmitteln z. B,. an die Tafeln.
- Lebensbedingungen und Herkunft von Tieren transparent darstellen
- Neuer Steuerkurs für Lebensmittel (v.a. MWSt)
- Gesunde, ausgewogenen, angepasste Gemeinschaftsverpflegung
- Verbrauchsabgabe zur Förderung des Tierwohls
- Altersgrenze für Energiedrinks
- Mehr Personal für Lebensmittelkontrolle
- Mehr Aufklärung und Bildung im Bereich Ernährung
- Aufklärung, um Lebensmittelverschwendung zu reduzieren
Weitere Empfehlungen fanden bei der abschließenden Abstimmung keine Mehrheit. Gert findet den Bürgerrat sehr positiv; die Regierung und das Parlament sollten die Empfehlungen als wichtige Meinung des Volkes berücksichtigen.
Die anderen Mitglieder sehen durchaus das Potential, sehen aber auch das Problem, dass der Einfluss der Räte gering ist. Wahrscheinlich wäre es sinnvoll, die Empfehlungen der Bürgerräte mit nationalen Bürgerentscheiden zu stärken. Weitere allgemeine Themen für Bürgerräte wären „Mobilität“, „Energie“, „Bildung“. Hierbei zeigt sich aber schon, dass für einzelne Themen auch Bürgerräte auf Landesebene nötig wären. Aktuell ist nicht bekannt, ob weitere Bürgerräte organisiert werden sollen. (https://www.bundestag.de/buergerrat_ernaehrung)
Da kein Distriktmitglied an der KMV zum Thema „Europäische Union“ teilgenommen hat, wird der Punkt verschoben.
Top 4: Verschiedenes
Klaus stellt die aktuelle Planung für den Ausflug vom 9.- 11. August nach Coburg vor. Wird wieder eine heiße Sause.
Rolf plant den nächsten Tennenloher Bote noch vor der Kerwa herauszubringen und sucht Themen.