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SPD Tennenlohe Beiträge

Diskussion zur Energiewende

Hannes Allabauer, Mitglied in Tennenlohe bis 2011, Mitbegründer von TIM (Tennenloher Initiative zur Müllvermeidung)
Hannes Allabauer, Mitglied in Tennenlohe bis 2011, Mitbegründer von TIM (Tennenloher Initiative zur Müllvermeidung)

Auf der Distriktversammlung am 11.12. besuchte uns unser ehemaliges Tennenloher Mitglied Hannes Allabauer, der  im AK „Erneuerbare Energiewende“ des BN und der „Initiative Energiewende ERH“ mitarbeitet, und informierte uns aus erster Hand über die Situation der Energiewende im örtlichen Raum.

Als leicht umzusetzende Maßnahme zur Energieeinsparung wird u.a. der Einbau effizienter Heizumwälzpumpen propagiert, was den Stromverbrauch der Pumpe um 85% reduzieren soll. Unsere Genossin Ulla Schnapper konnte dies aus eigener Erfahrung  voll bestätigen. Auch allein die richtige Einstellung von älteren Pumpen bringt bereits eine deutliche Einsparung.

Die drastische Reduzierung der Zuschüsse zum Einbau von Photovoltaik-Anlagen

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Diskussion über ESM und Energiewende

In der Distriktversammlung am 11.12. im Schloss kam es zum Rededuell zwischen Hans Hauer und Gert Büttner um den ESM, was sich letztlich als gar nicht so kontrovers herausstellte. Einigkeit herrschte über die Notwendigkeit des Rettungsschirms, wobei Gert eine grundsätzliche Kritik an dessen Konstruktion vorbrachte und folgende Grafik vorlegte:

ESM Distriktversammlung am 11.12.

Die Graphik zeigt den Geldfluss von der EZB bzw. den Banken zu den ESM-Schuldnern. Während die EZB den Banken Geld zu 0,5% Zinsen leiht, die Banken zu gleichen Konditionen an die EU-Staaten, verleiht der ESM, der vom Gouverneursrat kontrolliert wird, Kredite zu 3% an die ESM-Schuldner. Diese müssen das Geld mit 3 – 4 % Zinsen an die Banken zurückzahlen. Man könnte theoretisch den Geldfluss direkt von der EZB und wieder dorthin zurück laufen lassen, dann aber wären die Banken ausgeschaltet. D.h. es geht bei der ganzen Konstruktion um die Banken und um deren Profite, wobei Gert betonte, es seien nicht die Banken selbst, die an den Profiten interessiert seien, sondern die hinter den Banken stehenden Geldgeber, deren „Gläubiger“ (?). Die seien die eigentlichen Profiteure.

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Protokoll der Distriktversammlung vom 13.11.2012

1.      Aktuelles

Rolf berichtet, dass auf der Ehrungs-KMV 5 Mitglieder des Distrikts für langjährige Mitgliedschaft geehrt werden. Die KMV findet am 25. November um 11.00 im Turnerbund statt. Er bittet darum, dass möglichst alle Anwesenden zur KMV kommen.

2.      Diskussion zur Energiewende

Der Distrikt hat den Tennenloher Mitbürger Fernando Roumiguiere, Chemieingenieur, der viele Jahre im Kernenergiebereich gearbeitet hat, zu einem Vortrag und zur Diskussion über den Beitrag der Kernenergie zum Energiemix eingeladen. Fernando berichtet, dass die Kernenergie eine sichere Technologie ist und für die CO2-Reduzierung einen großen Beitrag leisten könnte. Er erntet jedoch breiten Widerspruch von den anwesenden Distriktsmitgliedern. Weder ist der Betrieb der Reaktoren absolut sicher, noch ist die Entsorgungsfrage geklärt. Letztlich bringt es Wilhelm Horn auf den Punkt. Die SPD hat maßgeblich am Ausstiegsbeschluss mitgewirkt. Jede Diskussion über Wiedereinstieg oder Verlängerung verhindert nur ein zielgerichtetes Arbeiten an der regenerativen Energiewende. Dennoch konnten wir viele Informationen

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Gansessen bei Fritz Klein (Schlossgaststätte)

 

 Am Sonntag, den 11.11.2012, hatte der Distrkt Tennenlohe zum Gansessen geladen. Pünktlich um 12.00 Uhr waren die Tische dicht besetzt. Mit 28 Personen hatten wir den Mittelraum der Gaststätte voll in Beschlag genommen. Genossinnen und Genossen aus Bruck, Süd, West und Buckenhof waren gekommen, darüber hinaus Freunde und Sympathisanten aus Heroldsberg und Nürnberg-Langwasser, wohin der Ruf der Kleinschen Gänse bereits gedrungen ist. Sogar aus Spanien (Galizien) war jemand angereist. Der angemeldete Gast aus Argentienien musste leider kurzfristig absagen.

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Distriktversammlung am 09.Oktober

Wir haben die aktuelle Lage nach der Nominierung Steinbrücks diskutiert. Die Attacken hat er gut pariert und wir sind optimistisch, was die Zukunftschancen betrifft. Er scheint der einzige zu sein aus der Troika, der beim Wähler ankommt und Merkel Paroli bieten kann.

Eine Veranstaltung zur Gesundheitsreform haben wir zugunsten einer möglichen STUB-Veranstaltung in Tennenlohe (in der Wied) vorerst auf Eis gelegt. Markus Beier wird aber gebeten, uns zunächst einmal intern über Probleme des Gesundheitssystems zu informieren. Hans wird mit Herrn Weber Kontakt aufnehmen, um herauszufinden, wann mit ersten Ergebnissen bezüglich STUB zu rechnen ist und wann eine solche Veranstaltung sinnvoll wäre. Der Leserbrief zur STUB wird kurz angesprochen. Die Veranstaltung Fraktion vor Ort soll im Frühjahr stattfinden, da ein Termin im Herbst zu kurzfristig gewesen wäre.

Der TB soll in der nächsten Ausgabe in Farbe erscheinen, zunächst in der üblichen Form und noch nicht auf Glanzpapier. 

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STUB ist finanzierbar – Balleis täuscht Bürger erneut

Es ist schon erstaunlich, welchen fundierten Beitrag der FDP-Politiker Jörg Rhode zur STUB-Diskussion geliefert hat: die Förderbeiträge durch München und Berlin müssten durch Kredite finanziert werden, deren Kosten, das will er unterschwellig vermitteln, den schon bekannten Beträgen hinzuzurechnen wären. Ohne nun auf Sinn oder Unsinn dieses Statements einzugehen, wozu der Platz hier nicht reicht, bleibt festzuhalten, dass das Argument der Finanzierung der STUB tatsächlich eines der zentralen Probleme zu sein scheint.

Wenn wir davon ausgehen, dass die von Intraplan zunächst angegebenen Summen sich auf das Jahr 2006 beziehen, ist es nicht erstaunlich, dass bei einer verzögerten Realisierung der STUB bis ins Jahr 2025 schon rein aufgrund der Inflation die Kosten ansteigen werden. Dabei sollte man nicht vergessen, dass auch die Einkommen und die städtischen Einnahmen sich in entsprechender Weise erhöhen werden. Der ursprüngliche Betrag von 72 Mio, so hat das städtische Finanzreferat (EN vom 23.08.) mitgeteilt, könnte durch eine Anhebung der Grundsteuer oder der Gewerbesteuer finanziert werden. Konkret würde das bedeuten, dass bei einer Anhebung der Grundsteuer um durchschnittlich € 17.- pro Haushalt und pro Monat ab 2013 (bis 2019) der Bau der STUB finanziert wäre.

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