Protokoll der Distriktsversammlung vom 14. Juni 2016
TOP 1 Aktuelles
Rolf begrüßt die Anwesenden und stellt den Genossen Dr. Wolfgang Schwerna aus Dechsendorf vor, der über das Buch von Thomas Piketty, einem französischen Ökonom und Sozialwissenschaftler, ein Referat halten wird.
TOP 2 Thomas Piketty: Das Kapital im 21. Jahrhundert (2013 in französicher, 2014 in englischer Sprache erschienen)
Der Autor untersucht auf der Basis eines umfangreichen Datenmaterials die Verteilung von Einkommen und Vermögen in verschiedenen Ländern seit dem Beginn des 18. Jahrhunderts. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass nach einem Rückgang zwischen 1915 und 1950 (Weltkriege) die Ungleichheit in der Einkommens- und Vermögensverteilung gegen Ende des 20. Jahrhunderts wieder deutlich zugenommen hat.
Pikettys Kernthese lautet: Wenn die Kapitalrendite dauerhaft höher ist als die Wachstumsrate von Produktion und Einkommen, erzeugt der Kapitalismus automatisch willkürliche und auf Dauer unhaltbare Ungleichheiten.Diese Ungleichheiten stellen das Leistungsprinzip, auf dem unsere demokratischen Gesellschaften basiert, radikal infrage.
Folgende Punkte umfasst sein Maßnahmenkatalog: Ausbau, nicht Abbau des Sozialstaats mit Entwicklung neuer Regeln, Erhöhung der Progression in der Einkommenssteuer mit aufeinander abgestimmter Steuer und Fiskalpolitik der europäischen Länder, Einführung einer Kapitalsteuer als Ergänzung zu Einkommens- und Erbschaftssteuer. Die Mehreinnahmen des Staates sind zur Finanzierung von staatlichen Maßnahmen zu verwenden.
Rolf dankt Wolfgang Schwerna für die auch für Laien verständliche Einführung in das 700 Seiten umfassende Buch, aus dem wir zudem noch eine übersichtliche Zusammenfassung erhalten haben.
In der anschließenden lebhaften Diskussion gingen wir schließlich der Frage nach, ob die SPD noch die Partei der Arbeitnehmer ist und forderten eine „Nachjustierung“bei Themen wie: Mittelstand (Häuslebauer), Rente (Alter), Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, TTIP, Bürgerversicherung.
TOP 3 Bericht von Andreas Richter über die Arbeit der Fraktion
-STUB: jetzt beginnt die Umsetzung
-Zusätzliche Wohnungen: Durch Ausbau, Umbau und Nachverdichtung (z. B. Housing Area, Brüxerstraße, Erlangen-Süd) werden 2000 neue Wohnungen geschaffen. Die Mietpreise werden steigen, Härtefallregelungen
(Einkommensgrenzen) sind vorgesehen.
-Siemenscampus: Siemens arbeitet eng mit der Stadt (z.B.Fernwärmanschluß durch die Stadtwerke) zusammen. Das ganze Areal soll öffentlich zugänglich werden.
-Stadtpolitik im Dialog: Bürgerversammlungen werden u.a. durch Flyer angekündigt. Anträge können direkt vor Ort von den Bürgern gestellt werden.
-Entsprechend den Ortsbeiräten sollen Stadtteilbeiräte eingeführt werden.
-Erlangenpass (ermäßigte Tickets wie für Schwimmbad und Bus) für sozial schwächer gestellten Bürger und alle geflüchteten Menschen wird gut angenommen.
-in Planung sind Hallenbadbau am Freibad West, Frankenhofsanierung und eine öffentliche Toilette am Hugo.
-Klimaschutzkonzept: Photovoltaikanlagen werden installiert, Straßenbeleuchtung wie in Nürnberg auf LED-Leuchten, in Kitas auf Bioerzeugnisse umgestellt, mehr Bäume (wenn möglich) sollen gepflanzt werden.
-Landesgartenschau: Konzept für Entwicklung des Großparkplatzes (Westseite) wird erarbeitet, Busbahnhof (Ostseite) bleibt.
TOP 4 Verschiedenes
-Kerwa: Auf Initiative von Dieter Erhard werden 12 bis 14 Künstler aus dem Umkreis auf der Festwiese an ihren Werken arbeiten.
-Kunstkomission hat auf die Kunstwerke inTennenlohe (Skulpturenachse, Friedensengel) positive Rückmeldung gegeben.
-GU: dringend werden zusätzliche Helfer gesucht, da die meisten Mitarbeiter in der NUK mehr als ausgelastet sind.
-TB:Themen für nächste Ausgabe werden gesammelt.
Ulla Schnapper