Meldungen

Visitenkarte eingetroffen

Heute am Donnerstag, den 30.01., ist gerade noch rechtzeitig die vierseitige  Visitenkarte eingetroffen. In der Innenseite ist Raum für ein wenig Text, was bei der vom Kreisverband angebotenen Karte nicht möglich war. Angefertigt über das online-Druckportal, konnte die Karte individuell gestaltet werden, allerdings in anderer Farbe und ohne das Erlangen-Logo. Aber es war anders nicht machbar. Die Genossen/innen werdens verkraften.Kandidatenkarte Vorderseite 1

 

Neujahrsempfang des Ortsbeirats im Fraunhofer Institut

17.01. Neujahrsempfang des Ortsbeirats Tennenlohe im Fraunhofer Institut für integrierte Schaltungen (MP3-Schmiede). Abschiedsveranstaltung der vehementen G 6-Befürworterin Alexandra Wunderlich, die bereits im künftigen Stadtradt sitzt. Publikum: ca. 90 Personen aus Wirtschaft, Vereinen, Parteien. Der "Festredner" Balleis blieb diesmal hinter dem Podium, nachdem 2013 sein Ausflug mit Funkmikro entertainmäßig ins Publikum gar nicht gut angekommen war. Diesmal kam der Inhalt seine Rede besonders ungut an, weil er, wie schon so oft in den Vorjahren mit Ausnahme der allerletzten Jahre (11,12,13) die Erlanger Politik auf Betreiben der Ortsbeiratsvorsitzenden in den Mittelpunkt stellte (Wahlkampf!) und dabei ziemlich deutlich vergaß, an welchem Ort er überhaupt redete. Das war insofern nicht überraschend, als wir da von ihm eigentlich gewohnt waren, nur die letzten Jahre (s. Bürgentscheid G 6 und die Nachwirkungen) waren da wohl die Ausnahme.  Höhepunkt war eigentlich das kulinarische Angebot, das wie schon in den beiden Vorjahren exzellent war und die Stimmung deutlich gehoben hat. Eine Person konnte dies nicht mehr genießen, weil sie von dem Genuss der Balleis'schen Rede so große Befindlichkeitsstörungen bekommen hatte, dass sie schnurstracks die Veranstaltung aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig verlassen musste.

Neujahrsempfang 2014 1

Das Publikum im großen Saal des Fraunhofer-Instituts für integrierte Schaltungen schaut gebannt auf die Leinwand und die dort gezeigten neuesten Forschungsergebnisse des Instituts, die der stellvertretende Leiter des ISS, Herr Dr.Peter Dittrich,  dort gerade vorstellt. Nur Herr Krieger (3.v.rechts) scheint wenig interessiert zu sein.

 

Seminar „Argumentation“ für Stadtratskandidaten

Trotz angespannter arbeitsökonomischer  Situation nahm Rolf Schowalter, auf der SPD-Liste an Platz 21 positioniert, an der Veranstaltung der Erlanger SPD teil.  Es war eine sehr effiziente Veranstaltung mit vielen Anregungen und neuen Aspekten.  Es ist erkennbar, dass sich ein  exzellentes Team zusammengefunden hat zur Unterstützung von Florian Janik. Im Zentrum der Diskussion stand das Thema Hausbesuche, das die SPD sehr offensiv angehen will, nachdem sich dieses Instrument in vielen anderen Orten als sehr wirksam erwiesen hat.

Neben der intensiven Arbeit gab es auch manchen Grund zum Schmunzeln oder auch zum Lachen, wenn z.Bsp. Wolfgang Vogel Anekdoten von seiner Hausbesuchserie von 2003 zum besten gab.

Planungen zur STUB bewilligt: unsere Veranstaltung am 20.02. zum Thema Verkehr erhält neue Dimension

19.50 Uhr im Erlanger Stadtrat: Gegen drei Stimmen wird ein Beschluss gefasst, für 2014 € 1 000 000 bereit zu stellen für die Planungen der STUB. Der Begriff "Campus-Bahn" wird nach verhaltenen Rückzugsgefechten stillschweigend ad acta gelegt. Sogar die FDP kann sich zu einem Ja durchringen, nachdem Balleis die positiven Signale aus München (höhere Förderung) in ziemlich nahe Aussicht gestellt hat. Damit kann endlich die Planung beginnen. Zwar hatten SPD und Grüne Liste den doppelten Betrag gefordert, was von allen anderen abgelehnt wurd, die Entscheidung für den niedrigeren Betrag (Kompromissvorschlag von Balleis) ist aber immerhin ein Einstieg und ein nicht unerheblicher. Damit erhält unsere für den 20.02. geplante Veranstaltung in Tennenlohe mit Herrn Weber (Stadtplanungsreferent) zum Thema Verkehr eine ganz neue Dimension.

Gewerbegebiet Geisberg

Mit großem Interesse verfolgen wir die Vorgänge in Frauenaurach, wo sich eine schlagkräftige Intiatiive gegen das 6. Gewerbegebiet in Frauenaurach, eben Geisberg, gebildet hat. Auf der von der Initiative organisierten Veranstaltung sah der amtierende OB nicht besonders gut aus: zunächst brachte er seinen eigenen Moderator mit und wollte ihn der BI aufs Auge drücken, musste aber klein beigeben, nicht ohne massive Vorwürfe gegen die BI zu äußern, was leider nicht sofort gekontert werden konnte, so groß war die Verblüffung. Jedes seiner Argumente wurde aber dann  zerlegt und zum Schluss ging er als ziemlich begossener Pudel von dannen. Das war nicht seine Veranstaltung und dass er nicht punkten konnte, sogar einmal vom Moderator gehindert wurde, sofort auf ein Statement zu reagieren, und sich in die Schranken weisen lassen musste, das war schon bemerkenswert.

Die beste Situation hat sich ergeben, als er der Versammlung erklären wollte, dass den Bauern mit dem Umlegungsverfahren doch nichts Besseres passieren könne, denn dadurch würden sie wohlhabend. Das Argument wurde ihm dann von Bio-Bauer Alfred Schaller mit dessen fulminantem Auftritt in der Luft zerrissen. Der kam nämlich gleich mit dem Rechtanwalt und stellte klar, dass seine berufliche Existenz und die dreier weiterer Landwirte durch die geplante Maßnahme massiv bedroht sei. Ein entsprechendes Schriftstück, unterzeichnet von 13 Eigentümern, hatte er dabei und übergab es. Da war die Verblüffung groß.

Auf dem Podium führte dieser Auftritt zu zwei entscheidenden Haltungs-Änderungen. Zum einen änderte Frau Wirth-Hücking sofort ihre Position und lehnte das weitere Verfahren ab. Inzwischen hat sie 2 Anträge gestellt (Abbruch des Verfahrens, Herausnahme aller landwirtschaftlicher Flächen aus dem Flächenutzungsplan, Nachverdichtung in bestehenden Gewerbegebieten). Zum andern gba es eine interessante Bemerkung von Florian Janik, der nicht nur das Umlegungsverfahren ad acta legte (das war sowieso schon im Vorfeld klar), sondern er distanzierte sich von der Anwendung von Entwicklungsmaßnahmen in Gewerbegebieten mit dem Ziel der Enteignung. Das aber war zuvor durchaus beabsichtigt gewesen.

Spannend wird die weitere Entwicklung.

Integration

Auf der von den EN einberufenen und moderierten Veranstaltung zum Thema "Integration" hat auf meine Feststellung, der OB habe in der Fernsehsendung "quer" von Christoph Süß Anlass zum kollektiven Fremdschämen gegeben, und auf die rhetorische Frage an den OB, ob er wohl das damalige Verhalten der Stadtspitze mit dem großen "C" im Parteinamen vereinbaren könne, eben selbiger pikiert reagiert und - ausgerechnet er - mir selektive Wahrnehmung vorgeworfen.

Mit diesem Vorwurf des amtierenden OB kann ich gut leben.

Rolf Schowalter

Distrikt diskutiert über Koalitionsvertrag

In einer sehr differenzierten Diskussion haben die aktiven Distriktmitglieder  (von den eingeladenen bisher passiven ist niemand gekommen) sich mit dem Koalitionsvertrag auseinandergesetzt und auch die weitergehende Diskussion in Medien und Parteiveranstaltungen einbezogen. Auch mögliche Folgen der einen wie der anderen Entscheidung wurden berücksichtigt. Das Verfahren an sich wurde sehr gelobt als taktische Variante der Parteiführung und als Mittel zur Belebung der innerparteilichen Demokratie, um die andere Parteien uns beneiden. .Die meisten hatten schon ihren Brief abgeschickt. Am Schluss haben alle ihre Meinungen/Stellungnahmen offengelegt. Es hat sich herausgestellt, dass wider Erwarten alle unisono eine Haltung vertreten haben: Zustimmung. Das war vor einiger Zeit und auch noch vor ein paar Tagen nicht zu erwarten gewesen.

Diskussion um den Koalitionsvertrag

Die Entscheidung über pro und contra Koalitionsvertrag fällt keinem SPD-Mitglied besonders leicht. Es gilt abzuwägen. Daher haben wir (Gert Büttner und Rolf Schowalter) die Veranstaltung in Nürnberg mit Florian Pronold und Sigmar Gabriel am Sonntag besucht, wo der Parteivorsitzende, wie Munib Agha formulierte, zur "Höchstform" aufgelaufen ist. Daher waren wir  (Gert Büttner, Rolf Schowalter, Gertrud Reich-Schowalter) heute am Samstag, den 7.12.,, im Haus des Handwerks zu einer Diskussionsveranstaltung  , zu der der Unterbezirk eingeladen hatte. Nach der Einführung durch unsere Bundestagsabgeordnete Martina-Stamm-Fibich haben sich eine ganze Reihe von Redner/innen zu Wort gemeldet, die ihre Probleme mit dem ausgehandelten Vertrag artikulierten und ihre Positionen sachlich, ernsthaft und ehrlich begründet haben. Es war eine echte Auseinandersetzung, frei von ideologischem Ballast, wie man es sich in der Erlanger SPD öfter wünschen würde.

Wir werden uns im Distrikt am Montag mit dem Problem befassen. Bei uns wird ohnehin diese Diskussionskultur gepflegt, wobei es durchaus manchmal zu Problemen kommt, die wir aber auch immer wieder in Griff bekommen.